Fraktionssitzung am 31.10.2011
Die Spandauer BVV-Fraktion der Piraten-Partei trifft sich am Montag den 31.10.2011 um 17.00 Uhr in der UTA zu einer Fraktionssitzung (offen).
Für die vorläufige Tagesordnung gibt es ein Pad.
Archiv für "BVV"
Zahlenspiele oder wie Demokratie aussehen kann
Wieviel schafft man in 5h BVV? In Spandau nicht unbedingt viel, oder eben doch, je nachdem wie man’s sieht. Aber mal schön der Reihe nach.
Angefangen mit einer Rede der Alterspräsidentin, in der diese noch auf das gesteigerte Transparenzbedürfnis der Bürger und mehr Harmonie in der Politik hinweist. Applaus von allen Tischen, noch.
Kurz darauf der erste Änderungsantrag der Piraten: alte Geschäftsordnung nur befristet […]
Bürgerdeputierte?
Was sind eigentlich Bürgerdeputierte?
Die Definition laut Wikipedia lautet:
„Bürgerdeputierte sind sachkundige Bürger, die an der Arbeit der Ausschüsse einer Bezirksverordnetenversammlung in Berlin stimmberechtigt teilnehmen.“
Aha. Na, das hört sich ja erst mal leicht verständlich an. Man sollte dazu wissen, dass sich die Sach-Arbeit auf kommunaler Ebene in sogenannten Ausschüssen […]
Grundwerte und Bürgerdeputierte – ein Widerspruch?
Zur Zeit diskutieren Spandauer Piraten mal wieder angeregt über piratische Grundwerte. Auslöser war die Möglichkeit, im Rahmen der Sondierung mit der SPD Piraten als Bürgerdeputierte aufstellen zu können.
Bürgerdeputierte sind „sachkundige Bürger“ die in den Ausschüssen der BVV die Bezirksverordneten unterstützen sollen. Sie sind den Verordneten innerhalb eines Ausschusses gleichgestellt. So weit, so gut.
[…]
Was macht eigentlich die BVV?
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV)
Geschichte
Die Stadt Berlin, wie wir sie heute kennen, wurde im Jahr 1920 durch […]
Transparenz in der BVV
Nachdem die Spandauer Piraten am 18.09.2011 auch in die Spandauer BVV gewählt wurden ergaben sich Kontakte mit anderen Parteien und auch die Konstitution der Piraten Fraktion in der BVV musste durchgeführt werden.
Die Verhandlungsgespräche über eine mögliche politische Kooperation – auch „Sondierung“ genannt – wurden von den Piraten aufgezeichnet und nach Abschluss der Erstgespräche mit den […]
Bürgerhaushalt für Spandau
Die Piraten in Spandau werden sich dafür einsetzen, dass die Bevölkerung über die Verteilung von Mitteln des Bezirks mitentscheiden kann. Dies soll im Rahmen eines neu zu gestaltenden kiezorientierten Bürgerhaushaltes geschehen. Es genügt nicht, wie in der Vergangenheit, lediglich Mittel aus dem Budget für ehrenamtliches Engagement zu verteilen.
Stattdessen ist ein signifikantes Budget […]
Konstituierende Fraktionssitzung BVV
Wir laden herzlich ein zur konstituierenden Sitzung der zukünftigen BVV-Piraten-Fraktion in Spandau.
Es findet statt am Dienstag 11.10.2011 von 17:30 Uhr bis 20:00 Uhr im Bürgersaal Rathaus Spandau, Carl-Schurz-Str. 2/6, 13597 Berlin.
Am 04.10.2011 wurden zwei Mitglieder der künftigen Spandauer BVV Fraktion der Piratenpartei – Marion Schunke (Mikk) und Emilio Paolini (Emu) – vom derzeitigen BVV Vorsteher Jürgen Vogt durch das Rathaus geführt. Mit dabei war ebenfalls Frau Angelika Rosenau vom BVV-Büro Spandau. Die Begrüßung und auch die Führung verliefen in einem sehr angenehmen Gesprächsklima. Es wurden die […]Rathaus/BVV Einführung
Sondierung und Zählgemeinschaften
Die Spandauer Fraktion der Piratenpartei ist offen für Sondierungsgespräche zu z.B. Zählgemeinschaften in der BVV. Über die Tatsache, ob und in welcher Form die Spandauer Piraten an einer Zählgemeinschaft teilnehmen wird nach den Sondierungsgesprächen die Basis – vermutlich in Form einer Gebietsversammlung – eine Empfehlung aussprechen.
Termine für Gespräche werden derzeit mit CDU und SPD abgestimmt. […]