Zahlenspiele oder wie Demokratie aussehen kann
Wieviel schafft man in 5h BVV? In Spandau nicht unbedingt viel, oder eben doch, je nachdem wie man’s sieht. Aber mal schön der Reihe nach.
Angefangen mit einer Rede der Alterspräsidentin, in der diese noch auf das gesteigerte Transparenzbedürfnis der Bürger und mehr Harmonie in der Politik hinweist. Applaus von allen Tischen, noch.
Kurz darauf der erste Änderungsantrag der Piraten: alte Geschäftsordnung nur befristet übernehmen statt „wir machen schon eine neue, zumindest irgendwann …“. Wird abgelehnt, da die etablierten Parteien eine neue GO nur mit 2/3 Mehrheit beschliessen wollen und Angst vor der Neuen haben, die dann ja im nächsten Frühjahr kommen würde und nur ne Mehrheit benötigt. Naja, immerhin haben wirs versucht, mal gucken wies im Punkt GO weitergehen wird, aber kommen wir mal zum interessanten Teil.
Nach einer kleinen Änderung in der Reihe der Wahl der Bezirksratsmitglieder kommt es endlich zum Vorschlag für den Bezirksbürgermeister: Die Zählgemeinschaft aus SPD und GAL (die Grünen in Spandau, fragt doch mal andere Grüne der Stadt über die GAL …) schlägt Herrn Kleebank vor, den auch die Basis der Piraten favorisiert hat. 21 SPDler, 6 Grüne, 3 Piraten und ein Linker. 31 zu 23, 57%, eigentlich eine klare Sache, vor allem da sowohl Piraten als auch Grüne eine klare Vorgabe der Basis erhalten haben.
Abstimmung, Ergebnis 27 ja 27 nein keine Enthaltung, bumm, Ruhe im Saal.
Kleebank ist nicht gewählt, es gibt 4 Abweichler in den Reihen ausserhalb der CDU (oder mehr, falls auch CDUler anders abgestimmt haben). Raed Saleh wird unruhig und beginnt die erste Krisensitzung der nicht-CDU-Parteien. Auch Altbürgermeister Salomon appelliert an die versammelten Personen.
Die SPD entschließt sich für einen zweiten Wahlgang. 27:27:0. BAMM.
Unruhe, garantiert auch Panik und Genugtuung, je nach Parteizugehörigkeit, macht sich breit, dazu die Gewissheit, dass es sich nicht nur um einen Warnschuss gehandelt hat. Hier schießen ein paar Heckenschützen scharf, und zwar aus den eigene Reihen.
Jetzt ist wirklich Zeit für eine Krisensitzung. Die Positionen sind klar: SPD möchte einen dritten Wahlgang, aber keinesfalls heute. Und die CDU einen gescheiterten dritten heute noch und danach das Vorschlagsrecht. SPD möchte Sitzung unterbrechen, CDU fordert dies in geheimer Abstimmung, SPD sagt nö zu geheim, GO schweigt sich hierzu aus, es folgt die gefühlte 36te Sitzung des Ältestenrates …
Die SPD sieht nur noch eine Möglichkeit: Feststellung der Nichtbeschlussfähigkeit, d.h. alle Kleebankunterstützer verlassen die Sitzung.
Die Piratenbasis hat sich zwar für die Unterstützung der SPD ausgesprochen, aber das geht uns Piraten dann doch ein bissle zu weit.
SPD, GAL und der Linke verlassen die Sitzung, die Beschlussunfähigkeit wird auf Antrag der Piraten festgestellt, die nächste Sitzung für den 2. November datiert.
6 Tage für die SPD. Zeit um sich die ein oder andere Frage zu stellen.
Lasse Kosiol
Habt euch gut geschlagen und die verdiente Anerkennung bekommen. Glückwunsch dazu…
Der SPD Bürgermeisterkandidat heißt jedoch Kleebank und nicht Kleebaum 😉
danke
habs gefixt, immerhin hab ich ihn nich immer falsch geschrieben 🙂
Ich bin gespannt auf den Antrag, der Piraten, BVV-Sitzungen live zu übertragen, auch wenn die FDP einmal ähnliches eingebracht hatte.
Ralf Salecker
muss heißen im 3, Absatz: nächsten Frühjahr kommen würde und nur ne einfache Mehrheit benötigt.
muss heißen im 4 Absatz: 31 zu 23 stimmberechtigte Sitze., eigentlich eine klare Sache,
5 Stunden für nichts… hab ich auf der Tribühne gesessen…
Hallo,
vielen Dank für die genaue Unterrichtung, über die gestrige Wahl des Bürgermeisters in Spandau. Das Wichtigste ist allerdings der Schluss: Hat der Kandidat Kleebank nicht das bekommen, was er wollte, verlässt er einfach die Veranstaltung. Ich hoffe, dass im 3. Wahlgang der BVV die Piraten nicht mehr einfach nur die SPD wählen, um Herrn Kleebank zum Bürgermeisterposten zu verhelfen. Gewonnen hatte die Spandauer Wahl am 18.9. ganz klar und deutlich die CDU und somit hätten auch Sie die Berechtigung gehabt, den Bürgermeister zu stellen und zu wählen. Eine große Koalition wäre hier die richtige Lösung gewesen, aber das hat die SPD gar nicht gewollt. Sie hat die Chance auf einen Bürgermeisterposten gewittert und die CDU bei den geführten Gesprächen einfach abblitzen lassen. So ein Spielchen ist skandalös! Und wer sich in diese Machenschaften einwickeln lässt, bekommt die Quittung spätestens bei der nächsten Wahl!
Manuela
Das Wichtigste ist allerdings der Schluss: Hat der Kandidat Kleebank nicht das bekommen, was er wollte, verlässt er einfach die Veranstaltung.
So einfach kann mn das nicht sehen.
Gewonnen hatte die Spandauer Wahl am 18.9. ganz klar und deutlich die CDU und somit hätten auch Sie die Berechtigung gehabt, den Bürgermeister zu stellen und zu wählen.
Überhaupt nicht. Weder klar noch deutlich. Und hört bitte endlich auf auf diese bescheuerte Berechtigung zu pochen.
Zu den Gesprächen zwischen SPD und CDU kann ich nichts sagen, und das kann niemand solange die nicht ebenso offen geführt werden wir unsere. Ist es nicht eher skandalös, um bei deiner Wortwahl zu bleiben, dass bis auf die Beteiligung der Piraten fast alles, was zu dieser Sitzung geführt hat, in geheimen Gesprächen beschlossen wurde?
Skandalös ist einiges, was sich die CDU in den vergangenen 16 Jahren in Spandau geleistet hat. Der Trend in der Zustimmung zur CDU ist klar abzulesen, seit 2001 geht’s steil bergab. Zum Glück sind endlich die Liberalen raus und die Panther ausgestorben. Die Mehrheitsbringer sind Geschichte. Ich plädiere für ausschließlich nicht geheime Abstimmungen. Denn wer geheim über irgend etwas abstimmt, der hat etwas zu verbergen.
Na toll. Da hat die SPD eine Mehrheit organisiert, schlägt einen Kandidaten zum BzBM vor und wählt ihn dann nicht. Was für ein chaotischer Haufen. Muss sich das Herr Kleebank und müssen sich das die Piraten antun?