Grundwerte und Bürgerdeputierte – ein Widerspruch?

Zur Zeit diskutieren Spandauer Piraten mal wieder angeregt über piratische Grundwerte. Auslöser war die Möglichkeit, im Rahmen der Sondierung mit der SPD Piraten als Bürgerdeputierte aufstellen zu können.

Bürgerdeputierte sind „sachkundige Bürger“ die in den Ausschüssen der BVV die Bezirksverordneten unterstützen sollen. Sie sind den Verordneten innerhalb eines Ausschusses gleichgestellt. So weit, so gut.

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Was macht eigentlich die BVV?

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

Geschichte

Die Stadt Berlin, wie wir sie heute kennen, wurde im Jahr 1920 durch […]

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Kostenlose Verbraucherberatung im Rathaus

Ab sofort werden die Angebote des Spandauer Bürgeramtes mit einer Rechtsberatung erweitert. Diese kostenlose Beratung in Verbraucherrechtsfragen wird im Rathaus Spandau angeboten.

Hilfe gibt es bei sogenannten Haustürgeschäften, Fernabsatzverträgen, Time-Sharing-Verträgen, Verbraucherdarlehensverträgen, Wohnraummietverträgen und auch bei unangemessenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Die Verbraucherrechtsberatung findet wöchentlich statt und wird von zwei Rechtsanwälten kostenlos durchgeführt:

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Neue Broschüren „Spielplätze im Kiez“

Das Projekt „Raum für Kinderträume“ lädt ein zu einem Pressegespräch am Mittwoch, den 26. Oktober 2011 um 11.00 Uhr in die Kita „Welt für Kinder“, Magistratsweg 69-73, 13591 Berlin.

Baustadtrat Carsten Röding stellt die neuen Broschüren „Spielplätze im Kiez“ vor. Das berlinweit einmalige und sehr erfolgreiche Projekt „Raum für Kinderträume“ informiert in Zusammenarbeit mit dem bezirklichen Naturschutz- und Grünflächenamt […]

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Transparenz in der BVV

Nachdem die Spandauer Piraten am 18.09.2011 auch in die Spandauer BVV gewählt wurden ergaben sich Kontakte mit anderen Parteien und auch die Konstitution der Piraten Fraktion in der BVV musste durchgeführt werden.

Die Verhandlungsgespräche über eine mögliche politische Kooperation – auch „Sondierung“ genannt – wurden von den Piraten aufgezeichnet und nach Abschluss der Erstgespräche mit den […]

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Bürgerhaushalt für Spandau

Die Piraten in Spandau werden sich dafür einsetzen, dass die Bevölkerung über die Verteilung von Mitteln des Bezirks mitentscheiden kann. Dies soll im Rahmen eines neu zu gestaltenden kiezorientierten Bürgerhaushaltes geschehen. Es genügt nicht, wie in der Vergangenheit, lediglich Mittel aus dem Budget für ehrenamtliches Engagement zu verteilen.

Stattdessen ist ein signifikantes Budget […]

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Rathaus Spandau begrüßt die Piraten

In Berlin gibt es tausende von Orten die dem Bürger, im Normalfall, unbekannt bleiben. Tag für Tag geht man an Gebäuden vorbei und vermutet selten wie spannend es hinter den Fassaden zugehen kann.

Als Spandaus Baustadtrat Carsten Röding der Spandauer BVV Fraktion der Piraten eine Besichtigung eines solchen Ortes anbot, war das Interesse groß.

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Konstituierende Fraktionssitzung BVV

Wir laden herzlich ein zur konstituierenden Sitzung der zukünftigen BVV-Piraten-Fraktion in Spandau.

Es findet statt am Dienstag 11.10.2011 von 17:30 Uhr bis 20:00 Uhr im Bürgersaal Rathaus Spandau, Carl-Schurz-Str. 2/6, 13597 Berlin.

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Rathaus/BVV Einführung

Am 04.10.2011 wurden zwei Mitglieder der künftigen Spandauer BVV Fraktion der Piratenpartei – Marion Schunke (Mikk) und Emilio Paolini (Emu) – vom derzeitigen BVV Vorsteher Jürgen Vogt durch das Rathaus geführt. Mit dabei war ebenfalls Frau Angelika Rosenau vom BVV-Büro Spandau.

Die Begrüßung und auch die Führung verliefen in einem sehr angenehmen Gesprächsklima. Es wurden die […]

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Sondierung und Zählgemeinschaften

Die Spandauer Fraktion der Piratenpartei ist offen für Sondierungsgespräche zu z.B. Zählgemeinschaften in der BVV. Über die Tatsache, ob und in welcher Form die Spandauer Piraten an einer Zählgemeinschaft teilnehmen wird nach den Sondierungsgesprächen die Basis – vermutlich in Form einer Gebietsversammlung – eine Empfehlung aussprechen.

Termine für Gespräche werden derzeit mit CDU und SPD abgestimmt. […]

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